Wirtschaftswort der Woche: Monopolkommission

Monopolkommission

Mit einigen Ausnahmen wirkt sie im Hintergrund, hat unser Leben an manchen Stellen vergünstigt und wird nun 50 Jahre alt: die Monopolkommission. „Wer heute für wenig Geld im Bus von Frankfurt nach Berlin fährt, hat das zumindest ein ganz klein wenig der Monopolkommission zu verdanken“, freut sich ihr ehemaliger Vorsitzender Daniel Zimmer.  Auch die Öffnung des Telekommarkts und die damit einhergehende Vergünstigung von Telefonaten sei zum Teil der Erfolg der Monopolkommission.

Es gab aber auch Rückschläge. Mehrmals hatten die Wettbewerbshüter gegen Zusammenschlüsse von Unternehmen votiert, z. B. im Lebensmittelhandel oder im Energiesektor. Bei beiden Beispielen hatte die Politik eingegriffen und die Fusionen gegen den Willen der Monopolkommission erlaubt. Mit einem Ministererlass ist dies möglich. Einige Juristen fordern die ersatzlose Abschaffung dieses Ministerlasses, andere sehen in ihm eine Form der Transparenz. So sei nachvollziehbar, wann wettbewerbliche Gründe für die Entscheidung zum Tragen kämen und wann politische. Zudem halte der Ministererlass Lobbyisten von der Monopolkommission fern.

Eingesetzt wurde die Monopolkommission von einem SPD-Kanzler: Willy Brandt. Ihre fünf Mitglieder haben lediglich eine beratende Funktion. Alle zwei Jahre erstellen sie Gutachten zur Konzentration der Marktmacht in Deutschland. Sie können also im Gegensatz zum Kartellamt keine Maßnahmen gegen Monopolbildungen ergreifen, informieren jedoch die entsprechenden Behörden inkl. Kartellamt, wenn es zu Monopolbildungen kommt. Die gegenwärtige Wettbewerbslage sehen die aktuellen Mitglieder kritisch. Derzeit überwiege weltweit der Protektionismus mit Zöllen und Einfuhrbeschränkungen. Es bleibt viel zu tun für die „Anwälte des Wettbewerbs“.

Mehr Infos zur Monopolkommission findet ihr in den Links unter „Quellen“.

Quellen:

FAZ, 05.06.2024: „Die Lobby des Wettbewerbs“. 50 Jahre Monopolkommission: Die Lobby des Wettbewerbs (faz.net) (kostenpflichtig)

Monopolkommission: Aktuelles – Monopolkommission

Gabler Wirtschaftslexikon: Definition Monopolkommission. Monopolkommission • Definition | Gabler Wirtschaftslexikon

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